Abstract

Unter Online-Bürgerbeteiligung werden Angebote verstanden, die es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mithilfe des Internets Einfluss auf politische Entscheidungen zu nehmen. Der Bundestag nutzt bereits seit mehr als 10 Jahren das Internet, um die Bevölkerung an der Parlamentsarbeit zu beteiligen. Durch Ausschüsse und Kommissionen werden unterschiedliche Formen der Bürgerbeteiligung erprobt, die von der interaktiven Kommunikation in den sozialen Medien über Debatten in Onlineforen bis hin zu Konsultationen und der Mitarbeit an Dokumenten reichen.

Im Fokus der Untersuchung stand die Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« des 17. Deutschen Bundestages (Internet-Enquete). Diese hatte qua Einsetzungsbeschluss den Auftrag, die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit einzubeziehen und dafür internetgestützte Beteiligungsmöglichkeiten anzubieten. Ausgehend von den Herangehensweisen der Internet-Enquete werden die Erfahrungen mit Beteiligungsangeboten des Ausschusses Digitale Agenda (seit 2/2014) und der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlagerkommission, 5/2014–7/2016) diskutiert. Das Jugendportal mitmischen.de (seit 6/2004) als interaktives Onlineangebot des Parlaments für junge Menschen und die elektronischen Petitionen (seit 9/2005) wurden in die Untersuchung einbezogen. Ziel der Untersuchung war eine Analyse der neuartigen Herangehensweisen und ihrer Auswirkungen auf die Parlamentsarbeit sowie die Formulierung von Handlungsoptionen für die weitere Entwicklung der Online-Bürgerbeteiligung beim Deutschen Bundestag.

Autor*innen

Oertel, Britta; Kahlisch, Carolin; Albrecht, Steffen